Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

www.elkubema.de
ELKUBEMA VERTRIEBS-GmbH
Bilsener Weg 3, 25485 Hemdingen
- im folgenden Anbieter genannt -

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Anbieter und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Webshop zur URL www.elkubema.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
  2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren auswählen. Die Auswahl wird in einem elektronischen Warenkorb gespeichert. Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb gespeicherten Artikel ab.
  2. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen, womit er auch die Möglichkeit hat, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Aktivierung einer Checkbox diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
  3. Der Anbieter schickt dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch Annahmeerklärung des Anbieters mit gesonderter E-Mail zustande.

§ 3 Vertragstextspeicherung

  1. Der Vertragstext und die Bestelldaten werden von dem Anbieter zwar gespeichert, sind jedoch nicht online abrufbar. Die Bestellbestätigung enthält alle wesentlichen Bestelldaten.
  2. Der Kunde hat weiterhin die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken oder über die Speicherfunktion des Browsers abzuspeichern.

§ 4 Lieferung

  1. Sofern nicht im Angebot anders angegeben, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse per Postversand über das Versandunternehmen DPD. Soweit in dem Angebot keine andere Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware binnen 2 Werktagen nach Vertragsschluss. Bei Zahlung gegen Vorkasse beginnt die Frist erst dann, wenn die vereinbarte Zahlungssumme vollständig dem Konto des Anbieters gutgeschrieben wurde. Sofern nicht im Angebot oder auf der Webseite anders angegeben, beträgt die Lieferzeit 1 bis 3 Werktage.
  2. Soweit nicht im Angebot anders angegeben, ist die Lieferung innerhalb Deutschlands bzw. die Lieferungen in die unter Liefer- und Versandkosten bezeichneten Länder beschränkt.
  3. Ist die vom Kunden ausgewählte Ware vorübergehend nicht mehr verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters. Soweit dem Kunden die Zahlung über einen Bezahldienst oder per Lastschrift gestattet ist, verbleibt die gelieferte Ware solange im Eigentum des Anbieters, bis eine Rückabwicklung nach den Geschäftsbedingungen sämtlicher beteiligter Kreditinstitute ausgeschlossen ist.

§ 6 Preise und Versandkosten

  1. Sämtliche Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
  2. Zusätzlich zum Kaufpreis zu entrichtende Liefer- oder Versandkosten sind – sofern sie vom Kunden zu tragen sind – in dem jeweiligen Angebot gesondert benannt. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern oder Abgaben (z.B. Zölle) hinzukommen. Die Zahlung erfolgt in diesen Fällen nicht an den Anbieter, sondern an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
  3. Der Kunde trägt im Falle des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Dies gilt nicht für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können. In diesem Fall trägt der Anbieter die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

§ 7 Zahlungsmodalitäten, Verzug

  1. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, soweit dem Kunden nicht eine Zahlung auf Rechnung nachgelassen ist. Dem Kunden stehen die im Angebot bzw. auf der Webseite genannten Zahlungsmodalitäten zur Verfügung. Soweit nicht anders vereinbart, kann die Zahlung per Überweisung, per Paypal oder per Einzugsermächtigung vorgenommen werden.
  2. Ausnähmlich der Zahlung auf Rechnung hat die Zahlung des Kaufpreises innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss zu erfolgen. Soweit dem Kunden die Zahlung auf Rechnung nachgelassen wird, ist der Betrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu zahlen. Maßgeblich ist die Gutschrift der vollständigen Zahlungssumme auf dem Konto des Anbieters.
  3. Im Verzugsfall hat der Kunde dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 8 Zurückbehaltungsrecht

  1. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht, Garantie

  1. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die regelmäßige Gewährleistungspflicht bei vom Anbieter gelieferten Sachen 12 Monate ab Übergabe bzw. Lieferung. Die Haftung des Anbieters nach § 10 bleibt hiervon unberührt.
  2. Eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in dem Angebot angegeben ist. Durch eine Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung weder ausgeschlossen noch eingeschränkt.

§ 10 Haftung auf Schadensersatz

  1. Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen. Dies gilt auch, soweit die vorgenannten Verletzungen durch einen gesetzlichen Vertreter des Anbieters oder einen Erfüllungsgehilfen begangen wurden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist.
  2. Wenn die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten einfach fahrlässig verursacht wurde, haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.
  4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
  5. Im Übrigen schließt der Anbieter seine Haftung aus.

§ 11 Datenschutz

  1. Der Anbieter erhebt im Rahmen des Bestellprozesses Daten des Kunden. Er beachtet hierbei die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG). Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung der Bestellung erforderlich ist.
  2. Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Vertragssprache ist Deutsch.
  2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Das Recht des Anbieters, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
  3. Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkten in ihren übrigen Teilen verbindlich.

DATENSCHUTZHINWEISE

Der Anbieter misst dem Schutz der Privatsphäre der Nutzer der Internetpräsenz höchste Bedeutung zu. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung aller persönlichen Daten, die dem Anbieter zur Verfügung gestellt werden, geschieht ausschließlich unter strenger Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Dies gilt insbesondere für die Erhebung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Nutzers.

Nicht Personenbezogene Daten

Nicht personenbezogene Daten sind Daten zur Webseitennutzung und zum Servicebetrieb, die keiner bestimmten persönlichen Identität zugeordnet werden können. Nicht personenbezogene Daten dienen lediglich zum Betrieb, zur Verbesserung oder Personalisierung der Webseite. Der Anbieter garantiert, dass eine Zusammenführung der nicht personenbezogenen Daten mit anderen Datenquellen nicht vorgenommen wird. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben, die nicht im Zusammenhang zu den gesetzlich zulässigen Zwecken stehen. Die Webseite erfasst und analysiert folgende nicht personenbezogene Daten: Datei/Datum/Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp/ -version, IP-Adresse, Betriebssystem, Referrer URL und Provider.

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse zur Person des Nutzers. Durch den Besuch der Webseite werden keine personenbezogenen Daten erhoben oder verarbeitet. Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben und lokal gespeichert, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder der Nutzer seine Einwilligung erteilt hat. Die Erhebung der Daten erfolgt ausschließlich in dem vom Nutzer zur Verfügung gestellten Umfang. Der Anbieter garantiert, dass eine Zusammenführung der personenbezogenen Daten mit anderen Datenquellen nicht vorgenommen wird. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben, die nicht im Zusammenhang zu den gesetzlich zulässigen Zwecken stehen. Der Anbieter garantiert, alle verhältnismäßigen und zumutbaren Vorkehrungen gegen den Zugriff unbefugter Dritter auf die personenbezogenen Daten zu treffen und laufend dem jeweils bewährten Stand der Technik anzupassen. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, unter kontakt@elkubema.de Auskunft über seine personenbezogenen Daten zu verlangen.

Cookies

Diese Webseite verwendet „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien, die auf der Plattform des Nutzers (PC, Tablet, Smartphone etc.) gespeichert werden und nicht personenbezogene Informationen enthalten. Diese Informationen dienen lediglich zum Betrieb, zur Verbesserung oder Personalisierung der Webseite. Der Nutzer hat die Möglichkeit, über entsprechende Browsereinstellungen die Speicherung von Cookies zu verhindern oder einzuschränken. Der Anbieter weist nur darauf hin, dass diese Optionen eine Nutzbarkeit der Webseite einschränken kann.

Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. – nachfolgend Google genannt. Google Analytics verwendet ebenfalls „Cookies“ (s.o.). Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseite (einschließlich der IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Webseite durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten für den Anbieter zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen ggf. an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Die Installation der Cookies kann durch eine entsprechende Einstellung der Browser Software verhindert werden; in diesem Fall können ggf. nicht mehr sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich genutzt werden. Das Deaktivierungs-Add-on von Google Analytics kann unter folgendem Link heruntergeladen werden: tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Facebook-Plugins

Der Anbieter weist darauf hin, dass Facebook-Plugins verwendet werden. Facebook ist ein Social Media-Portal der Firma Facebook Inc., Menlo Park, CA (USA) – nachfolgend Facebook genannt. Bei jedem Aufruf der Webseite, die mit einem Plugin versehen ist, werden Daten mit dem Facebook-Server ausgetauscht. Ist der Nutzer Mitglied bei Facebook und während des Webseitenaufrufs bei Facebook eingeloggt, werden Informationen über seinen Webseitenbesuch seinem Nutzerprofil zugeordnet. Unter www.facebook.com erhält der Nutzer weitere Datenschutzhinweise mit detaillierten Informationen über die Erhebung und Nutzung von Daten durch Facebook.

Google+-Plugins

Der Anbieter weist darauf hin, dass Google+-Plugins verwendet werden. Google+ ist ein Portal der Firma Google Inc., Mountain View, CA (USA) – nachfolgend Google genannt. Bei jedem Aufruf der Webseite, die mit einem Plugin versehen ist, werden Daten mit dem Google-Server ausgetauscht. Ist der Nutzer Mitglied bei Google+ und während des Webseitenaufrufs bei Google+ eingeloggt, werden Informationen über seinen Webseitenbesuch seinem Nutzerprofil zugeordnet. Unter www.google.com erhält der Nutzer weitere Datenschutzhinweise mit detaillierten Informationen über die Erhebung und Nutzung von Daten durch Google.

Email this to someoneShare on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Pin on PinterestShare on LinkedIn